31.01.2025 in Bundespolitik
Friedrich Merz hat sich verzockt und hinterlässt einen Scherbenhaufen. Sein Tabubruch endet in der Sackgasse. Sein Plan, gemeinsam mit der AfD Gesetze zu ändern, hat in den eigenen Reihen keinen Rückhalt.
Aber es gibt für die Mitte in Deutschland einen anderen Weg. Olaf Scholz ist der Kanzler für die Mitte. Wir machen Politik mit Anstand und Vernunft. Ohne Rechtsextreme.
Das beste Mittel gegen Merz ist eine starke Mitte. In wenigen Tagen geben die ersten Menschen ihre Stimme ab mit der Briefwahl — in 23 Tagen öffnen die Wahllokale.
22.01.2025 in Bundespolitik
Elon Musk gibt keine Ruhe. Immer wieder mischt sich der reichste Mann der Welt in den deutschen Wahlkampf ein. Mit Lügen, Hass und Hetze will er unsere Demokratie schwächen und beschimpft auf seiner Plattform X regelmäßig unseren Bundeskanzler.
Es kommt jetzt auf uns alle an: Zeigen wir, dass wir gemeinsam stärker sind. Werde aktiv gegen den Versuch von Elon Musk, die Bundestagswahl zu beeinflussen und unterstütze die SPD.
Deutschland braucht keine Einmischung von außen und schon gar keine Unterstützung rechtsextremer Positionen!
Wir alle bestimmen, wie die nächsten vier Jahre aussehen. Und es gibt Millionen Menschen, die sich für Demokratie, Zusammenhalt und soziale Gerechtigkeit einsetzen.
20.01.2025 in Bundespolitik
Die Briefwahl kann bereits jetzt für Wahlberechtigte aus Allendorf (Eder) HIER online beantragt werden.
19.03.2025 05:14 Wir haben in den Sondierungsgesprächen viel erreicht
Die Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU und SPD haben eine starke Grundlage für die Koalitionsverhandlungen geschaffen. Erfahre hier, was wir bereits erreicht haben und wie der weitere Prozess aussieht. Nun beginnen die Verhandlungen – und am Ende liegt die Entscheidung über den Koalitionsvertrag in den Händen unserer Mitglieder. Wir haben in den Sondierungsgesprächen viel erreicht In den… Wir haben in den Sondierungsgesprächen viel erreicht weiterlesen
15.03.2025 07:16 Lars Klingbeil zur Einigung von SPD, CDU/CSU und Grüne
Die Fraktionen von SPD, CDU/CSU und Grüne haben sich am 14.03.2025 auf Änderungen des Grundgesetzes geeinigt. Es ist gelungen, in der demokratischen Mitte Brücken zu bauen. „Das Paket ist ein kraftvoller Anschub für Deutschland. Es hat das Potenzial unser Land für die nächsten Jahre, vielleicht Jahrzehnte nach vorne zu bringen. Uns als SPD war wichtig,… Lars Klingbeil zur Einigung von SPD, CDU/CSU und Grüne weiterlesen
15.03.2025 05:15 Nadine Heselhaus zum Weltverbrauchertag (15. März)
Verbraucherfragen müssen zur politischen Priorität werden Der Weltverbrauchertag am 15. März fällt in diesem Jahr in eine Zeit des politischen Umbruchs in Deutschland. Während außen- und sicherheitspolitische Herausforderungen historischer Dimension die Debatten prägen, dürfen die Alltagssorgen der Menschen nicht in Vergessenheit geraten. „Ob beim Online-Shopping oder im Supermarkt, beim Abschluss eines Fitnessstudio-Abos oder beim Blick… Nadine Heselhaus zum Weltverbrauchertag (15. März) weiterlesen
09.03.2025 20:44 Verantwortung für unser Land: Stabilität und Aufbruch – darum gehen wir in die Koalitionsgespräche.
Unser Land steht vor immensen Herausforderungen: Krieg in Europa, Druck auf bewährte Bündnisse und eine Wirtschaft, die dringend neuen Schwung braucht, um Arbeitsplätze zu sichern. Jeder spürt es: Wir müssen unser Land auf Vordermann bringen. Für alle, die jeden Tag hart arbeiten und unser Land am Laufen halten, muss das Leben einfacher und sicherer werden.… Verantwortung für unser Land: Stabilität und Aufbruch – darum gehen wir in die Koalitionsgespräche. weiterlesen
06.03.2025 21:47 Leni Breymaier zum Equal Pay Day (07.03.)
Frauen verdienen mehr – gleicher Lohn für gleiche Arbeit Der Gender Pay Gap ist gesunken und liegt aktuell bei 16 Prozent. Die Richtung stimmt, das Tempo nicht. Nun gilt es dranzubleiben und die Entgeltlücke zwischen Männern und Frauen zügig zu schließen. Für die SPD-Bundestagsfraktion steht fest: Ohne Entgeltgleichheit gibt es keine Gleichberechtigung. „Mit aktuell 16… Leni Breymaier zum Equal Pay Day (07.03.) weiterlesen
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