24.08.2024 in Landtag
Fahrt nach Wiesbaden am 12. September 2024
Dr. Daniela Sommer (SPD): Fahrt nach Wiesbaden mit Besuch des ZDF
Landkreis Waldeck-Frankenberg. Die heimische Landtagsabgeordnete und Vizepräsidentin des Hessischen Landtages, Frau Dr. Daniela Sommer, informiert über ihre nächste Fahrt in den Hessischen Landtag in Wiesbaden am Donnerstag, den 12. September 2024.
Die Fahrt startet um 7:00 Uhr vom Bahnhof Frankenberg und geht zunächst zum Zweiten Deutschen Fernsehen (ZDF) in Mainz.
24.06.2024 in Kommunalpolitik
Verkehrsberuhigung, Sicherheit für Fußgänger und Lärmschutz an vielbefahrener Kreuzung
Tempo-30-Zone im Kreuzungsbereich Riedweg/Bahnhofstraße/Schulstraße
Die SPD-Fraktion Allendorf (Eder) fordert ein Tempo-30-Limit im Kreuzungsbereich Riedweg/Schulstraße/Bahnhofstraße und eine Verbesserung der Radwegesituation, vor allem im Riedweg.
Die Unfallgefahr für Fußgänger, insbesondere für Kinder, die sich im Bereich der Bushaltestelle aufhalten, und der Lärm für Anwohner im Kreuzungsbereich der drei vielbefahrenen Straßen Riedweg/Schulstraße/Bahnhofstraße muss reduziert werden.
23.06.2024 in Kommunalpolitik
Ein Naturspielplatz für Allendorf (Eder)
SPD-Fraktion informiert sich in der Freizeitanlage Spicke in Edertal-Kleinern
Die Fraktion der SPD-Allendorf (Eder) hat sich seit einigen Monaten intensiv mit dem Konzept von Naturspielplätzen beschäftigt.
„Kinder sind neugierig, sie wollen neue Abenteuer erleben, ausprobieren, entdecken. Dem werden die meisten Spielplätze nur wenig gerecht“, so die Fraktionsvorsitzende Patricia Groschup-Masarwa.
23.05.2024 in Bundespolitik
Happy Birthday Grundgesetz
Vor 75 Jahren haben die Mitglieder des Parlamentarischen Rates, darunter mutige und meinungsstarke Sozialdemokrat*innen wie Elisabeth Selbert und Carlo Schmid, das Grundgesetz erarbeitet und beschlossen.
Aus den Erfahrungen der Nazi-Diktatur und aus der Liebe für unser Land und seine Menschen heraus haben sie ein stabiles, wehrhaftes Fundament für unsere Demokratie, unsere Freiheit und unseren Rechtsstaat gebaut.
Mitmachen, jetzt Farbe bekennen!
Newsticker
15.10.2024 18:19 Wir kämpfen für Deutschlands Zukunft
Wirtschaft ankurbeln,Arbeitsplätze sichern, Beschäftigte entlasten Wir sorgen für mehr Wachstum, mehr Sicherheit und stärken das Soziale. Für all diejenigen, die unser Land am Laufen halten. Deutschland befindet sich in einer historischen Umbruchphase. Ein globaler Wettbewerb umProdukte, Technologien, Innovationen und Produktionsorte der Zukunft fordert uns heraus.Deutschland ist ein starker und innovativer Industriestandort. Zugleich haben in den… Wir kämpfen für Deutschlands Zukunft weiterlesen
10.10.2024 18:03 Dirk Wiese zur Änderung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes
Schutz für das Bundesverfassungsgericht In Polen und Ungarn hat sich gezeigt, wie Feinde der Demokratie eine Parlamentsmehrheit für die Einflussnahme auf das Verfassungsgericht missbrauchen können. Wir werden das Bundesverfassungsgericht vor solchen Instrumentalisierungen und versuchen, es lahmzulegen, schützen, sagt Dirk Wiese. „Rechtspopulistische und antidemokratische Kräfte greifen, ähnlich wie in Osteuropa, auch hierzulande unsere Demokratie an. Sie… Dirk Wiese zur Änderung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes weiterlesen
02.10.2024 17:27 Martin Rosemann im Podcast „Lage der Fraktion“ zum Rentenpaket II und zum Tariftreuegesetz
In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Martin Rosemann zu Gast, unser arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher. Er erklärt, warum vor allem die heutigen Beschäftigten von der Rentenreform profitieren werden, warum der Staat sich nicht an Lohndumping beteiligen darf – und warum er nach gut einem Jahrzehnt im Bundestag noch einmal etwas Neues… Martin Rosemann im Podcast „Lage der Fraktion“ zum Rentenpaket II und zum Tariftreuegesetz weiterlesen
02.10.2024 17:25 Eine Milliarde für bezahlbaren, klimafreundlichen Wohnungsbau
Das Bauministerium unterstützt die Wohnungswirtschaft beim Bau von bezahlbarem Wohnraum ab 1. Oktober mit dem neuen Programm „Klimafreundlicher Neubau im Niedrigpreissegment“ (KNN). Für dieses und nächstes Jahr stehen jeweils eine Milliarde Euro zur Verfügung. „Mit dem neuen Programm ‚Klimafreundlicher Neubau im Niedrigpreissegment‘ stellen wir eine dritte Fördersäule bereit, die neben dem sozialen und privaten Wohnungsbau… Eine Milliarde für bezahlbaren, klimafreundlichen Wohnungsbau weiterlesen
02.10.2024 17:24 Bernhard Daldrup zum Wohngeld-Plus-Gesetz
Das Wohngeld-Plus-Gesetz wirkt Die Zahl der Haushalte, die Wohngeld beziehen, ist gestiegen. Grund dafür ist das im Januar 2023 in Kraft getretene „Wohngeld-Plus-Gesetz“. Auf seiner Basis wurde erstens mehr ausgezahlt und zweitens haben mehr Menschen Anspruch auf Wohngeld erhalten. „Die Belastung durch Wohnkosten ist für viele Haushalte mit niedrigem Einkommen hoch. Hier hilft das Wohngeld-Plus:… Bernhard Daldrup zum Wohngeld-Plus-Gesetz weiterlesen
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